Zum ersten Mal ist eine Linzer Gemeinderatssitzung (abgesehen von den Budgetsitzungen) online live übertragen worden. Damit enden die positiven Neuigkeiten aus Grüner Sicht aber schon – haben doch dieses Mal unsere Initiativen keine Mehrheit bekommen. Besonders unverständlich sind dabei die Ablehnungen unserer Vorschläge zum Schutz einer wichtigen Durchlüftungsschneise sowie zur Unterstützung von Frauen und Familien.
Enthalten haben sich SPÖ, ÖVP und FPÖ bei unserer Resolution an die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) und die JKU, die Pläne für ein Parkhaus in der grünen Wiese fallen zu lassen. Schließlich handelt es sich bei der Fläche in der Mengerstraße um einen Teil eines wichtigen Durchlüftungskorridors für das gesamte Stadtgebiet.
Ebenfalls keine Mehrheit gegeben hat es für den von uns mit der KPÖ gemeinsam eingebrachten Antrag, dass Kinder aus Familien mit wenig Einkommen für das Mittagessen in den Linzer Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen wieder ein kostenloses Mittagessen erhalten, wie es bis 2014 der Fall gewesen ist. Auch hier waren es unter anderem SPÖ und FPÖ, die dieser in der aktuellen Teuerungswelle besonders wichtigen finanziellen Unterstützung eine Absage erteilt haben und darüber nicht einmal im Sozialausschuss näher diskutieren wollten.
Einer weiteren Unterstützungsleistung für Frauen, die zugleich das Thema Menstruation enttabuisieren soll, hat das Linzer Stadtparlament ebenfalls mehrheitlich nicht zugestimmt. Konkret hatten wir beantragt, dass Tampons und Binden in öffentlich zugänglichen Gebäuden wie den Rathäusern, den Volkshäusern, dem Wissensturm und den Stadtteilzentren kostenlos zugänglich sind. Vorbild ist dabei Schottland, wo Menstruationsprodukte seit kurzem in allen öffentlichen Gebäuden kostenfrei erhältlich sind.
Gerade in Zeiten der massiven Teuerungswelle werden konsumfreie Angebote immer gefragter. Deshalb haben wir vorgeschlagen, dass die Stadt einen zentral gelegenen Aufenthaltsraum einrichten soll, in dem Kinder und Familien witterungsgeschützt eine Pause einlegen mit ihnen zu spielen oder sie zu wickeln, ohne dabei einem Konsumzwang ausgesetzt zu sein. Dass solche Angebote gut angenommen werden, hat bereits das Projekt „Kinderpunkt“ bewiesen, das Teil von Linz09 gewesen ist. Gegen ein Comeback eines solchen Aufenthaltsraumes haben sich u.a. jedoch erneut SPÖ, ÖVP und FPÖ ausgesprochen.
Auf einen Blick erfassen, welche Distanzen in einem Stadtviertel in fünf bzw. 15 Minuten zu Fuß zurückgelegt werden können: Das ist im Londoner Stadtgebiet dank entsprechender Tafeln längst Realität. Um das Zufußgehen attraktiver zu machen und mehr ins Bewusstsein der Menschen zu rufen, haben wir die Ausarbeitung eines ähnlichen Modelles für Linz vorgeschlagen. Dass eine Umsetzung nicht in Gang kommen kann, haben u.a. SPÖ, ÖVP und FPÖ mit ihrer Enthaltung entschieden.
