Eine erfreuliche Weihnachtsüberraschung steht den vielen Menschen bevor, die eine Veranstaltung auf die Beine stellen und dafür Lustbarkeitsabgabe bezahlen müssen. Dank dem Einsatz der Grünen ist die weitgehende Abschaffung dieser in der aktuellen Form nicht mehr zeitgemäßen Vergnügungssteuer nun auf Schiene.
„Unterschiedlichste Events sind ein wichtiger Teil des Stadtgeschehens. Engagierten Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die eine Veranstaltung organisieren und durchführen, das finanzielle Leben künftig zu erleichtern, ist ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung. Dass für gemeinnützige Organisationen auch der Verwaltungsaufwand nahezu gänzlich wegfällt, ist besonders erfreulich“, kommentiert Gemeinderat Michael Svoboda, Finanzsprecher der Grünen Linz, die jüngsten Entwicklungen.
Mit ihrem Gemeinderatsantrag im Dezember des Vorjahres haben die Grünen den Stein für weitreichende Veränderungen der Lustbarkeitsabgabe im Sinne der Veranstalter:innen ins Rollen gebracht. Nun liegt ein stimmiger Vorschlag auf dem Tisch, der noch im Dezember beschlossen werden soll. Künftig von der Lustbarkeitsabgabe befreit sein sollen demzufolge unter anderem gemeinnützige Veranstaltungen – auch für Organisationen, die nicht aus Linz sind. Auch für Clubbings, Reisevorträge oder wenn jemand DJs bucht, soll künftig keine Vergnügungssteuer mehr fällig werden.
„Unsere Hartnäckigkeit im Sinne der vielen Veranstalter:innen macht sich damit bezahlt“, zeigt sich Svoboda über den vorliegenden Vorschlag erfreut. Finanziell macht die Reformierung der Lustbarkeitsabgabe die Erhöhung der Abgabe auf Wettterminals möglich, die zusätzliches Geld in die Stadtkassen spült.
Mit den neuen Regelungen werden bestehende Ungerechtigkeiten aus der Welt geschaffen. Ist es doch derzeit so, dass für die Organisation eines Konzerts mit tausenden Besucher:innen keine Lustbarkeitsabgabe zu zahlen ist, für die Abhaltung einer Party mit DJ hingegen schon. „Das bisher geltende Modell ist weder fair noch ausgewogen und mit einem großen Verwaltungsaufwand für alle Seiten verbunden. Daher ist es höchste Zeit, das bestehende Regelwerk zu entstauben und die Abhaltung von Veranstaltungen damit in jeglicher Hinsicht attraktiver zu machen“, so Svoboda.
