Die Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe haben die Grünen in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erneut zum Thema gemacht und sprechen sich dafür aus, im Herbst endgültig Nägel mit Köpfen zu machen. „Die bestehende Abgabe ist bereits umfassend analysiert worden. Diese Ergebnisse müssen jetzt Basis und klarer Auftrag für eine umfangreiche Novellierung zur Entlastung der Veranstalter:innen sein. Schließlich sind diese Zahlungen angesichts des Verwaltungsaufwandes für alle Beteiligten nicht mehr zeitgemäß und stellen eine zusätzliche finanzielle Belastung für alle dar, die eine Veranstaltung durchführen möchten“, fordert der Grüne Finanzsprecher Michael Svoboda nun konkrete Maßnahmen.
Wer ein großes Konzert mit Tausenden Zuseher:innen auf die Beine stellt, muss keine Vergnügungssteuer bezahlen – wenn jemand eine Party inklusive DJ organisiert, hingegen schon. „Das ist nur ein Beispiel, das beweist, dass die aktuell gültigen Regelungen weder fair noch ausgewogen sind und dringend geändert gehören“, betont Svoboda. Daher haben die Grünen im vergangenen Dezember im Gemeinderat einen Antrag gestellt, die Lustbarkeitsabgabe auf neue Beine zu stellen. Dieser ist dem Finanzausschuss zugewiesen worden und somit die Basis für die aktuelle Diskussion. „Die geplante Erhöhung der Abgabe auf Wettterminals eröffnet den finanziellen Spielraum für Erleichterungen für Veranstalter:innen“, so Svoboda.
Vorbild ist die Stadt Salzburg, in der sich die politisch Verantwortlichen schon vergangenes Jahr darauf geeinigt haben, die mit der Linzer Lustbarkeitsabgabe vergleichbare Vergnügungssteuer abzuschaffen. „Unterschiedlichste Events sind ein wichtiger Teil des Linzer Stadtgeschehens. Engagierten Vereinen, Initiativen und Bürger:innen, die eine Veranstaltung organisieren und durchführen, das finanzielle Leben dabei zu erleichtern, muss daher auch in Linz das Ziel sein“, ist Svoboda überzeugt.
