Die Budgeterstellung für 2026 wurde in der heutigen Stadtsenatssitzung besprochen. Für 11. Dezember ist die Budget-Sitzung des Linzer Gemeinderats terminisiert. Bis dahin muss der Budgetierungsprozess abgeschlossen sein. „Wir kennen bis heute keine Zahlen. Das erfüllt mich mit Sorge. Am 2. Oktober gibt es eine Sonderstadtsenatssitzung. Da müssen jetzt endlich die Zahlen auf den Tisch. Das gebietet der verantwortungsvolle Umgang mit dem städtischen Haushalt. Wir leben in unbeständigen Zeiten, wo auch Wirtschaftsprognosen nahezu wöchentlich erneuert werden. Dem kann ein Doppelbudget nicht gerecht werden. Es gibt gerade kein überzeugendes Argument für ein Doppelbudget. Deshalb habe ich mich auch für eine Rückkehr zum „Einjahresbudget“ ausgesprochen,“ erläutert Stadträtin Eva Schobesberger.
Muss die Stadt Linz sparen und wenn ja wie viel? Diese zentrale Frage ist nach wie vor unbeantwortet. Bis dato liegt lediglich die „Order“ des Bürgermeisters auf dem Tisch, dass die Stadtregierungsmitglieder in ihren Ressorts 15 Prozent bei den Ermessensausgaben kürzen sollen. Gleichzeitig hat die Stadt bekanntgegeben, dass der Rechnungsabschluss des Jahres 2024 um 37,5 Millionen Euro mehr Einnahmen als geplant ausweist.
„Wenn tatsächlich gespart werden muss, wovon angesichts der gesamtwirtschaftlichen Lage auszugehen ist, dann braucht es sinnvolle Schwerpunktsetzungen und keine Kürzungen mit dem Rasenmäher querbeet, die womöglich auf Kosten alleinerziehender Mütter, des Gewaltschutzes oder unserer Sozial- und Kulturinitiativen gehen. Hier zum Kahlschlag anzusetzen, würde die finanzielle Situation für jene, die ohnehin wenig Geld haben nur noch weiter verschärfen. Gleiches gilt für jene Organisationen, die das Rückgrat unseres gesellschaftlichen Miteinanders bilden“, skizziert Schobesberger die Folgen.
